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Archiv für Juli, 2012

»Das System selbst ist faul und durch und durch korrupt«


»Das System selbst ist faul und durch und durch korrupt«
Gespräch mit Elke Steven. Über Geheimdienste und neofaschistischen Terror, Militarisierung der deutschen Innenpolitik und den Zustand der Demokratie
Interview: Markus Bernhardt

Berlin am 25. März 2010: Besucher beim Richtfest auf der Baustelle der neuen Zentrale des Bundesnachrichtendienstes
Foto: ddp
Elke Steven ist Soziologin und arbeitet im Komitee für Grundrechte und Demokratie. Sie ist Mitherausgeberin des Grundrechte-Reports und veröffentlicht zu den Themen Demonstrationsrecht, Demonstrationsbeobachtungen, »Innere Sicherheit« und elektronische Gesundheitskarte

Mehr als 13 Jahre konnten die Mitglieder der neofaschistischen Terrororganisation »Nationalsozialistischer Untergrund« (NSU) ungestört, wenn nicht gar gefördert von den Inlandsgeheimdiensten und der Polizei Morde und Bombenanschläge im gesamten Land verüben. Wie bewerten Sie das bisher bekanntgewordene Wirken der Geheimdienste in diesem Fall?

Skandale hat der deutsche Inlandsgeheimdienst – bestehend aus dem Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) und den 16 Landesämtern – immer wieder produziert. Gegenwärtig ist er in aller Munde und Gegenstand der täglichen Presseberichterstattung. Die Fragen nach der Gefährdung für die Demokratie, die von ihm ausgeht, müssen jedoch grundlegender gestellt werden, als dies meist geschieht. Aus guten Gründen haben Bürgerrechtler die Geheimdienste und insbesondere die Inlandsgeheimdienste immer kritisiert. Behörden, die nicht demokratisch kontrollierbar sind, tendieren dazu, ihre eigenen Wahrheiten zu produzieren. Wie schlecht es tatsächlich um diesen die Verfassung gefährdenden Verfassungsschutz bestellt ist, wird in den letzten Wochen offensichtlich.

Da wurden noch bis vor kurzem Akten geschreddert, die Aufschluß hätten geben können – wahrscheinlich auch über die Rolle der Verfassungsschutzämter im Kontext der Morde. Deutlich sichtbare Hinweise auf die Täter durch Fotos von Überwachungskameras beim Kölner Nagelbombenattentat 2004 wurden nicht verfolgt. Selbst der CDU-Bundestagsabgeordnete Clemens Binninger, Sicherheitsexperte, Mitglied des Innenausschusses und aus der Polizei kommend, ist entsetzt über die Arbeit.

Mit jedem Tag wird es unglaubwürdiger, daß es sich »nur« um eine Verkettung von Versäumnissen, Ermittlungspannen und persönlichen Unzulänglichkeiten handelt. Das System selbst ist faul und wohl auch durch und durch korrupt. Der Verfassungsschutz klagt jetzt, er benötige einfach noch mehr Befugnisse, und oft genug hat er diese ja nach den vorhergehenden »Pannen« erhalten. Man muß allerdings befürchten, daß er nur deswegen mehr Kompetenzen haben will, um seine Geheimnisse noch besser geheimhalten zu können.
Nach den bisherigen Enthüllungen könnte man schlußfolgern, daß es ohne die Existenz der Inlandsgeheimdienste vielerorts kaum zu einer gefestigten Naziszene und daher auch nicht zu den Morden und Anschlägen des NSU gekommen wäre …

Man kann wohl dem baden-württembergischen Innenminister glauben, daß die NPD, zumindest in diesem Bundesland, in sich zusammenfallen würde, wenn alle verdeckten Ermittler abgezogen würden. Schlimmer noch ist selbstverständlich, daß der Geheimdienst auch Straftaten unterstützt, finanziert und sich möglicherweise daran beteiligt. Aber die Unterstützung von rassistischen und nationalistischen Gruppen bei gleichzeitiger Diffamierung der kritischen, linken, antirassistischen Gruppen hat eine lange Geschichte in der BRD.

Eckart Spoo erinnert im aktuellen ­Ossietzky daran, daß im Jahr 1978 Brandanschläge auf das Landgericht Hannover verübt wurden. Ein »Bekennerschreiben« sollte den Verdacht auf die RAF und auf Antimilitaristen lenken. Erst Jahre später, in einem Prozeß gegen eine »Nazi-Gruppe« in Niedersachsen, hat ein Rechtsanwalt aufgedeckt, daß ein V-Mann des Verfassungsschutzes an bedeutender Stelle am Aufbau der Gruppe und am Attentat beteiligt war. Ausdrücklich war er zu Straftaten ermächtigt. Seiner Verurteilung begegnete das niedersächsische Innenministerium mit der Bezahlung eines teuren Anwalts, der im Revisionsprozeß eine Strafreduktion erwirkte. Später beantragte das Ministerium sogar erfolgreich beim Bundespräsidenten eine Begnadigung des V-Mannes und Straftäters.

Erschrecken muß zugleich, daß rassistische, antisemitische und nationalistische Einstellungen inzwischen bis weit in die Mitte dieser Gesellschaft verbreitet sind. Das bildet auch die Grundlage, auf der solche Taten möglich sind. Und die, die darüber – die Verfassung schützend – öffentlich streiten wollen, werden dann wieder vom Verfassungsschutz diffamiert.

Angesichts der gegenwärtigen Skandale ist außerdem zu fragen, warum die Medien nicht genauer recherchiert, nicht die richtigen Fragen gestellt und entgegen allen jetzt bekannten Hinweisen den Behörden geglaubt haben, daß die Täter im Umkreis der Opfer zu suchen seien. Der Begriff »Dönermorde«, der die Taten denen zuordnet, die selbst Opfer von Nationalisten und Rassisten sind, ist ja in den Medien übernommen worden.
Sehen Sie eine realistische Chance, daß Geheimdienste überhaupt einmal kontrollierbar werden?

Nein. Abschaffen ist die einzig richtige Antwort auf diese Skandale. Wie sollten geheime Ermittlungen demokratisch kontrollierbar werden? Per definitionem sollen sie ja geheim bleiben. Man macht sich nur etwas vor, wenn man glaubt, geheime Protokolle der sogenannten G-10-Kommissionen in Parlamenten oder ein paar weitere Befugnisse für Kontrollkommissionen würden eine bessere Aufsicht ermöglichen. In allen wichtigen Angelegenheiten wird letztlich der Geheimdienst zum Schutz seiner Quellen jede Auskunft verweigern.

Auf der Jahrestagung des Komitees für Grundrechte und Demokratie, die vom 22. bis 23. September in Köln stattfindet, werden wir uns aus verschiedenen Perspektiven mit den Fehlleistungen des Inlandsgeheimdienstes beschäftigen. Dort werden wir auch der Frage nachgehen, ob wir uns weiterhin den gefährlichen Luxus von Ämtern leisten wollen, die regierungsamtlich festlegen, wer die Feinde der Demokratie sein sollen.
Geht es nach Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) sollen die Inlandsgeheimdienste zukünftig mit noch mehr Kompetenzen ausgestattet werden – angeblich, um den Kampf gegen den sogenannten Rechtsextremismus zu verstärken. Besteht die Gefahr, daß neofaschistische Aktivitäten von der Bundesregierung genutzt werden, um die bereits reichlich eingeschränkten Grund- und Freiheitsrechte erneut anzugreifen?

Über alle geschichtlichen Entwicklungen und alle Skandale hinweg hat der Verfassungsschutz immer mehr Aufgaben und Befugnisse erhalten. Zuletzt war nach den Anschlägen des 11. September 2001 ein neues Feindbild gefunden. Der Verfassungsschutz erhielt allerlei neue Vollmachten, die zwar teilweise zeitlich befristet waren bzw. sind, aber vom Parlament noch im Herbst letzten Jahres erneut verlängert wurden. Spätestens das 2004 eingerichtete Gemeinsame Terror-Abwehrzentrum (GTAZ) und die Ende 2006 beschlossene Antiterrordatei belegten, daß das viel zitierte Trennungsgebot von Geheimdiensten und Polizei nur noch als Aufforderung verstanden wurde, um so enger über die organisatorischen Grenzen hinweg zusammenzuarbeiten.

Das BfV sowie zumindest die Landesämter für Verfassungsschutz der alten Bundesrepublik sind seit ihrer Gründung geprägt von Antikommunismus. Sie sind Kinder des Kalten Krieges. Laut dem »Polizeibrief« der Alliierten zum Grundgesetz vom 14. April 1949 sollte der Verfassungsschutz eine bloße Sammelstelle für Nachrichten über subversive »Bestrebungen« sein. Formal hat er keine exekutiven Befugnisse. Diese obliegen ausschließlich der Polizei. Er darf keine Durchsuchungen oder Festnahmen vornehmen, führt keine Vernehmungen, sondern nur »Befragungen« durch. Von Anfang an aber verfügte er über »nachrichtendienstliche Mittel« – insbesondere über V-Leute. Seit 1968 darf er außerdem nach dem sogenannten G-10-Gesetz – dem Gesetz zur Einschränkung des Artikels zehn des Grundgesetzes – Telekommunikation überwachen. Daß dabei immer Informationen mit der Polizei ausgetauscht wurden, verstand sich fast von selbst. Anfangs stützte man sich dabei auf Richtlinien, heute sind entsprechende Regelungen in den Verfassungsschutzgesetzen des Bundes und der Länder enthalten. Aber wenn es nicht genehm ist, dann werden – wie wir im Fall NSU gerade gesehen haben – der Polizei keine Informationen zur Strafverfolgung gegeben.
Die Rede ist stets davon, daß der sogenannte Verfassungsschutz die »extremistischen Bewegungen« im Visier hat und hierfür auch gebraucht wird. Wie sieht es mit den »linksextremistischen Bestrebungen« aus?

Elke Steven
Nach den zwölf Jahren nationalsozialistischer Herrschaft, nach von Deutschland ausgehendem Terror und Mord, wurde dennoch schnell der Kommunismus zum eigentlichen Feindbild der Bundesrepublik Deutschland. Der Feind steht links, war die Devise. Die Bürger und Bürgerinnen standen unter Verdacht. Schnell war die Rede von der »streitbaren« und »wehrhaften« Demokratie. Die auf die Formel »freiheitlich demokratische Grundordnung« reduzierte Verfassung gelte es zu verteidigen. Von Louis Antoine de Sain-Just, dem Jakobiner der Französischen Revolution von 1789, wurde die Floskel »Keine Freiheit den Feinden der Freiheit« übernommen.

Schon die Verfassung ist von der Skepsis gegenüber den Bürgern geprägt. Die Freiheitsrechte als Schutzrechte gegenüber dem Staat sind zentral, die Beteiligungsrechte der Bürger aber mit Vorbehalten versehen. So enthält der Artikel acht des Grundgesetzes zum Versammlungsrecht im Absatz zwei die Festlegung, daß dieses Recht für Versammlungen »unter freiem Himmel« durch ein Gesetz beschränkt werden kann. Die Wahrnehmung von Meinungs- und erst recht von Versammlungsfreiheit können umstürzlerisch wirken. Diejenigen, die sich kritisch mit den zwölf Jahren Nazi-Herrschaft auseinandersetzten und Kontinuitäten in der Bundesrepublik publik machten, bekamen die »Wehrhaftigkeit« schnell zu spüren.

Linke Intellektuelle wurden über Jahrzehnte vom Verfassungsschutz beobachtet, z. B. Rolf Gössner fast 40 Jahre lang. Das Verwaltungsgericht Köln hat im Februar 2011 immerhin festgestellt, daß dies über den ganzen Zeitraum hinweg rechtswidrig war. In dieser Zeit wurde der Rechtsanwalt und Journalist u. a. parlamentarischer Berater im niedersächsischen Landtag, Präsident und dann Vizepräsident der Internationalen Liga für Menschenrechte, wurde zum parteilosen Mitglied der Innendeputation der Bremer Bürgerschaft sowie zum stellvertretenden Richter am Staatsgerichtshof der Freien Hansestadt Bremen gewählt. An der Einschätzung des Verfassungsschutzes änderte das nichts.

Und er ist nicht der einzige. Der Radiojournalist Kai Budler wird seit dreizehn Jahren vom Verfassungsschutz überwacht. Nur zufällig ist er auf diese Information gestoßen. Im Frühsommer 2011wurde durch Medienberichte bekannt, daß die Polizei während der Demonstrationen gegen den NPD-Aufmarsch in Dresden am 19. Februar 2011 sogenannte nicht-individualisierte Funkzellenabfragen durchgeführt hatte. Da er als Journalist vor Ort war, mußte er befürchten, daß auch seine Telefondaten erfaßt worden waren. Über einen Rechtsanwalt stellte er Auskunftsersuchen bei diversen Ämtern. Vom Verfassungsschutz Niedersachsen wurden ihm sechs »Erkenntnisse« präsentiert. Noch mehr als diese Auskunft muß der Hinweis auf einen Sperrvermerk irritieren. Er weiß somit nur, daß noch mehr »Erkenntnisse« vorliegen, die Auskunft darüber aber verweigert wird. Ihm wird vorgeworfen, er habe sich in »extremistischen Zusammenhängen« bewegt, aber die ihm bekannten Erkenntnisse beziehen sich alle auf seine Tätigkeit als Journalist.

Bei den Berufsverboten hatte der Verfassungsschutz immer seine Hände im Spiel. Noch im Jahr 2004 hat es ein Berufsverbot gegeben, das erst der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg im April 2007 aufhob und damit für den Betroffenen den Weg in den Schuldienst freimachte. Dem damals angehenden Lehrer Michael Csaszkóczy wurde seine Mitgliedschaft in der Antifaschistischen Initiative Heidelberg zum Vorwurf gemacht. Denn sie wird vom Verfassungsschutz beobachtet und als »linksextremistisch« eingestuft.
Dem sogenannten Verfassungsschutz soll zukünftig das Recht eingeräumt werden, über die Gemeinnützigkeit von Vereinen zu befinden. Welche Konsequenzen drohen Organisationen, die z.B. im Bereich Antimilitarismus bzw. Antifaschismus aktiv sind?

Der Verfassungsschutz spielt bei der Diffamierung von linken, antimilitaristischen und antirassistischen Organisationen schon immer eine große Rolle. Immer wieder müssen Vereine gegen ihre Erwähnung im Verfassungsschutzbericht klagen, weil ihnen wegen dieser Angabe die Gemeinnützigkeit entzogen wird oder ihnen öffentliche Gelder gestrichen werden.

So hat die Bürgerinitiative Lüchow-Dannenberg aufgrund ihres politischen Engagements gegen die Nutzung der Atomenergie regelmäßig Ärger mit dem Finanzamt. Greenpeace und Robin Wood sollte die Gemeinnützigkeit schon aberkannt werden. Selbst beim Bund für Umwelt und Naturschutz und beim Verkehrsclub Deutschland wurde sie wegen deren Aktivitäten gegen »Stuttgart 21« überprüft. Immer wieder stand, wie die Finanzämter manchmal einräumten, der Geheimdienst hinter diesen Überprüfungen und Aberkennungen. So gestand das Finanzamt, das der Tübinger Informationsstelle Militarisierung (IMI) die Gemeinnützigkeit aberkennen wollte, schließlich ein, daß dies der baden-württembergische Verfassungsschutz veranlaßt hatte. Immerhin kam die Sachbearbeiterin nach einem Jahr und nach viel Öffentlichkeitsarbeit des IMI zu dem Ergebnis, daß es keine Grundlage für die Aberkennung gebe. Klagen hatten immer wieder Erfolg.

Schon seit 2009 heißt es in der Abgabenordnung in Paragraph 51 Absatz drei: »Bei Körperschaften, die im Verfassungsschutzbericht des Bundes oder eines Landes als extremistische Organisationen aufgeführt sind, ist widerlegbar davon auszugehen, daß die Voraussetzungen (…)« der Gemeinnützigkeit nicht erfüllt sind. Nun soll dieses Wort »widerlegbar« gestrichen werden. Zumindest liegt dem Bundestag seit Juli ein entsprechender Entwurf für das Jahressteuergesetz 2013 vor. Der Finanzausschuß des Bundestages wird sich am 12. September damit beschäftigen.

Erschreckend ist ja nicht nur, daß der Verfassungsschutz einen solchen Einfluß auf die Aberkennung der Gemeinnützigkeit, also eine zentrale Definitionshoheit erhalten soll. Es geht hier zugleich um die Abschaffung des Rechtsstaats, denn die rechtliche Überprüfbarkeit soll einfach gestrichen werden.
Warum regt sich in der Bevölkerung kaum Kritik an den Inlandsgeheimdiensten?

Ich weiß es nicht. Die einen kritisieren die Geheimdienste schon lange, den anderen ist das alles vielleicht zu undurchschaubar. Sie hoffen wahrscheinlich, daß sie selbst nicht betroffen sind. Die Frage, wie sehr das Wirken des Verfassungsschutzes unsere demokratische Ordnung unterminiert, stellen sich zu wenige. Und wie sich immer noch die Hoffnung halten kann, daß der Verfassungsschutz etwas gegen neue und alte Nazis unternehmen kann, ist mir das größte Rätsel. Demokratie braucht die offene und öffentliche Auseinandersetzung, den Streit um Meinungen.
Seit Jahren ist eine Militarisierung der bundesdeutschen Innenpolitik zu beobachten, siehe z.B. den Einsatz unbemannter Drohnen. Kann sie noch gestoppt werden?

Über das Einfallstor »Amtshilfe« werden der Bundeswehr immer mehr Einsatzmöglichkeiten im Inneren zugestanden. Trotz Scheiterns des Luftsicherheitsgesetzes beim Bundesverfassungsgericht, sind die Forderungen nach mehr Aufgabenfeldern für die Bundeswehr bei inneren Konfliktlagen noch lange nicht vom Tisch. Auch eine Grundgesetzänderung wird immer wieder neu erwogen. Die Verteidigungspolitischen Richtlinien von 2011 betonen, daß die »traditionelle Unterscheidung von äußerer und öffentlicher Sicherheit im Inneren (…) angesichts der aktuellen Risiken und Bedrohungen mehr und mehr ihre Bedeutung« verliere. Hier wird einer »umfassenden nationalen Sicherheitsvorsorge« und einer »stärkeren Verzahnung der vorhandenen Potentiale« das Wort geredet und das »zielgerichtete Zusammenwirken« u. a. von Polizei und Streitkräften gefordert.

Mit jeder neuen Technologie werden zugleich die Möglichkeiten von Überwachung und Abschreckung größer. Der Staat hat wohl immer ein Interesse daran, diese Mittel auch zu nutzen. Der Streit darum ist jedoch auch alt. Die Bürger und Bürgerinnen haben es verstanden, sich etwa das Recht auf Versammlungsfreiheit immer wieder zu nehmen. Es soll zwar stets aufs neue eingeschränkt werden, verteidigt wird es aber auf der Straße.
Sowohl das Grundrechtekomitee als auch Amnesty International haben sich in der Vergangenheit vehement gegen den Einsatz von Pfefferspray bei Demonstrationen und polizeilichen Einsätzen rund um Fußballspiele gestemmt. Warum?

Potentiell tödliche Waffen sind für den Einsatz bei Demonstrationen – und auch Fußballspielen – nun mal völlig ungeeignet. Pfefferspray kann unter ungünstigen Umständen, aber das sind die Umstände in aufgewühlten Situationen tendenziell immer, lebensbedrohlich wirken. Es kann gar nicht gezielt eingesetzt werden, sondern trifft immer auch die Umstehenden. Während von Schußwaffen unter solchen Umständen meistens kein Gebrauch gemacht wird, glauben Polizeibeamte, sie hätten mit Pfefferspray eine Waffe, mit der sie unbedenklich Menschen abwehren können. Sie eskalieren aber damit. Die Aufgabe der Polizei sollte es eigentlich sein, Demonstrationen zu schützen und zu ermöglichen.
Wie beurteilen Sie die Lage bei Grund- und Freiheitsrechten in der Bundesrepublik?

Alljährlich erscheint der Grundrechte-Report, in dem es vor allem um Verletzungen der Grundrechte durch den Staat geht. Leider gehen uns die »Fälle« nie aus. Auf die Bürger und Bürgerinnen kommt es immer neu an. Sie müssen die Freiheitsrechte verteidigen, sie sich nehmen. Der Staat wird immer darauf aus sein, die Bürger zu kontrollieren, seine Interessen als zu verteidigende Mitte darzustellen und Kritik als extremistisch ausgrenzen.

Ey Şehid..


von Sirac Kekuyon

Ey Şehid..
Sen şimdi maddi varlığınla canavarların elindesin. Ama manevi varlığın her zaman olduğu gibi, özgürce bizi aydınlatmaya devam ediyor. Başını gövdenden ayıran kin dolu zavallılara mutlaka bir yerlerden bakıp gülüyorsundur. İster evrene karışmış ol, ister dinlerin cennetlerine yerleşmiş ol.. Sen evren varoldukça varolmaya devam edecek, canavarların korkulu rüyası olmaya devam edeceksin..

Ey Şehid,

Sen’i tanımak için Sen’i görmek gerekmez. Çünkü Sen tarihimin akışını kanınla tayin eden en büyük yazarsın.. Evrene katılan 2.5 Milyon Kürt’ten birisin. Sen’den başka öncü yok. Yolumuzu aydınlatan Sen’sin. Sen yontma taş devrinden beri, yani Zagros-Toros kavsinde yerleşen ilk insandan beri Kürdistanlı’sın. 800.000 yıl eder bu. Uygarlığa beşiklik eden toprakları şekillendiren Sen’sin. Yazıya geçişte Sen varsın, madenleri ilk işleyen Sen!

Jarmo’da ilk açık hava yerleşimini Sen kurdun. Çok daha önceleri, yani zamanımızdan 35 Bin yıl önce, Şanidar’da ilk sistemli tıbbı yaratmadın mı? İlk hiyerarşik toplumu bir mağarada yarattığında insanlık hala ilkel komünü yaşıyordu. İlk bakır işletmesi Sen’in nasırlı ellerinle kuruldu. Bronzu ilk yaratan Sen, Demir’i ilk şekillendiren de Sen.. Yoğurt Sen’in eserindir.. Dini ayinlerde kontrollu olarak kullanılan şarap da Sen’in buluşun..

Kültür yaşamın da renkliydi. İnsanların elinde bulunan ilk Müzik aleti Sen’in eserin. Dünyanın ilk büyük mabedini Sen Girê Navokê’de inşa ettiğinde insanlar hala avcıydı. Halaf’ta yarattığın mabed çok mu sönüktü? Sen ilk çanak-çömlek yapım teknolojisini (Wheel) geliştirdiğinde insanlar bu işi ilkel metodlarla bile yapamıyorlardı.

Köleci toplumu yaşamadan feodal yapılanmalar geliştirenlerin evladı olarak ilk şanssızlığını yaşadın. Biraz gelişen feodal beyler, etraflarına topladıkları üç-beş kişi ile köy beylikleri kurdular. Daha da gelişenler, Sumer, Elam, Guti, Lullubi, Kassit, Horri, Kardaka, Korduene, Mani, Nlairi, Mittani, Hitit devletlerini kurdular ve komşuları ile didiştiler. Sonra yabancılar geldi, ama Sen yılmadın onlarla da dövüştün. Böylece Asur’u alt edip Med Devleti’ni kurdun.

Farslar’ın saray darbesi ile sona erdirdikleri Med Devleti, Sen’in bazı “kava”ların öncülüğünde yarattığın en büyük eserlerinden biridir. Medya, Newroz ile birlikte doğdu. Bu devletin yıkılışının öncesinde Sen’in, Babil ve Asurlular tarafından uygulanan geniş katliamlardan geçtiğin günleri tarih bir çığlık olarak kaydeder. Yeni ve Fars imzalı katliamda Med din adamları kitlesel olarak, bir bayram havası içinde “kesime” uğradı (magufonia). Ardından Farslar ile ortak Sasani devleti’ni kurdun. Sen direnen en son Sasani ferdi, teslim olmayı red eden Êzdî’sin.

Alamut’ta Fars’a, Türk’e, Arap’a ve Moğol’a ölümüne direndin. Ama sonunda hilekar Moğol’a yenildin. Dim Dim Kalesi’nde bir yıldan fazla direnen, kanını vatana feda eden yine sendin. Korku’yu yerle bir ettin direnişlerinde. Düşmanın sayı üstünlüğü ve zaman seni yenilgiye uğrattı. Şah Abbas’tı düşman. Kürd’ü göçettirip yerlerine Atharputakan’a (Azerbaycan) Türkler’i yerleştiren de bu düşmandır. Direndin ama olmadı.

Nihayet Osmanlı ile beraber yaşama (1514-1806) ve bu vahşilere karşi direniş günleri başladı. Sen’in her direnişinde mutlaka bir hain vardı. Goyî’nin dediği gibi; “Her Bedirxan’ın bir Êzdînşer’i” sahneye çıktı. Din Sen’i bağladı, o yok olası en büyük düşmanın feodaller Sen’i bağladı, düşmanın bağlantıları seni bağladı. Korku duymadın! Dik durdun! Direndin! Ama her seferinde iç kalleşlikler sonucu yenildin..

Ey Şehid!

Bu yazının boşluklarını doldurduğumuzda “tarih bilinci” için temel malzeme oluşur. Feodallerin iç çatışmaları, biribirlerine karşı üstünlük sağlamak uğruna ruhlarını düşmana satmaları, köylüyü sindirmek için silah kullanmaları tarihimizin en can alıcı noktalarıdır. Düşmanı doğru tanımak tarih bilinci gerektirir.

Sen 1960 sonrası teorik düzeyde, 1980 sonrası ile pratikte bu tarih bilincine götüren yolu kanınla açtın.

Korkmadın!

Korku en büyük düşmanımdır dedin!

Korku saçanı dışladın!

Ayaktasın! Ayaktayız! Bulunduğun yerden yolumuzu aydınlatmaya devam et!

Emre Uslu’ya Açık Mektup


Emre Uslu'ya Açık Mektup.

ZORU BAŞARMAK



Mihrac Ural – 28 Temmuz 2012 / Cumartesi – Rebia bölgesi Lazkiye

Suriye zoru başarıyor. Suriye, zorun tarihteki ebelik rolünü, yeninin doğumu gerekli işlevi, tüm bölge halkları adına, bölgenin anti-emperyalist direnişine öncülük ederek sürdürüyor. 17 aydır süren mücadelede, başarı ibresi her zaman halkıyla omuz omuza olan Suriye yönetiminden yana olmuştur. Bu sürecin son halkasında, başkent Şam sonrası, Halep’e uzanan eli kanlı şebekelerin temizlenmeye başlanması, sonun başlangıcına işaret ediyor.

Halep sonun başlangıcıdır, geçmişte olduğu gibi bu gün de aynı kirli kalkışmanın mezara gömüleceği yerdir. Başkent Şam’da yapılmak istenen kanlı kıyım, en üst askeri kadronun imhası, mahallelerde girişilen teröre rağmen, eli kanlı şebekeler büyük hezimete uğradılar. Bu hezimet Suriye düşmanlarını bir kez daha şaşkına çevirdi. Ha bitti ha bitecek diye tespih çekenler, boyunlarına dolanan ipi daha çok sıkmış oldular. Ancak, ortaya döktükleri dev mali-askeri harcamaların sonucunda iflastan başka bir şey görmeyen dünya şer güçleri kanlı iç kanama sürecini tırmandırmaya devam ettiler; uğradıkları hezimetin kayıplarını telafi etmek üzere önce sınır kapılarına saldırdılar. Onları koruyan ülkelerin verdiği olanaklarla, birkaç serserinin bile rahatlıkla becereceği medyatik, sansasyonel saldırılarla Suriye yönetimini hırpalamak istediler. Ancak bu girişimler de kar etmedi…

Her defasında ve her eylemde yeniden, kitlelerin desteğini bulamayan eli kanlı şebekeler, Şam’da uğradıkları iflası bu kez Halep’i cehenneme çevirerek onarmak istediler.

Suriye halkı her yönüyle bir dış müdahale ürünü olan bu vatan haini girişime prim vermedi. Şiddetin akılla savaşı diyebileceğimiz bu sınav günlerinde halk yönetiminin etrafında daha aktif olarak kenetlendi. Dün barışçıl gösterilerde milyonları milyonlara ekleyerek meydana inen halk bu çılgın askeri saldırılarla yaratılan dehşete karşı, hızla ortak bir vatan savunması örgütlemeye yöneldi. MUKAVEME SURİYYİ, İdlip ili kırsalında geliştirdiği örgütlenme, Lazkiye’deki örgütlenmesini kattı. Bu gelişme farklı bir boyutta, Fransız işgaline karşı 1925 devriminin örgütlenmesi gibi ülkenin farklı bölgelerinde hızla ve etkince örgütlenmeye başlandı. Tüm farklılıklarına rağmen Suriye bu gün adım adım kurtuluş savaşını örgütlüyor. Üstelik bunu, ordusunu ilkeli bütünlüğünü korumuş, devlet mekanizmasında hiçbir aksaması olmadan, seçimle iş başına gelmiş hükümeti ve kurumlarıyla bir bütün olarak kurtuluş savaşını yürütmektedir. Bu savaşın en önemli halkası Halep’tir.

Halep Suriye’nin yüreğidir, çalışan atölyesi, fabrikası, ekonomik dayanağıdır. Bu nedenle, Halep halkı tarafından desteklenmeyen şer güçleri bu kenti kanlı kıyımla ezmek istediler. Eli kanlı şebekelerini bu kentin çevre mahallelerin saldılar. Büyük çoğunluğu Türkiye’den geldi. Paramiliter azılı katil sürüleri, yaşam kaynağı olan bu kenti ölüm alanına çevirmeye çalıştıla. Halep’i sekteye uğratıp ülkeyi felç etmek istediler. Tek amaç iç kanamanın yoğunlaştırılması, kan kaybı ve kıyımdır. Açıkça fark edileceği gibi siyasi bir talep ya da halkı temsil eden siyasal programla ilgili hiç bir yanı bulunmayan, kin, nefret ve intikam hırsıyla yıkmak için girişilen bu kıyım, kararlılıkla direnen Suriye yönetimini çözmek, zayıflatmak, enerjisini tüketip, sonuçta “merhamet darbesi” indirmek istediler.

Ancak bir kez daha başaramayacaklar. Halep bir mihenk taşıdır. Şam’dan da önemli bir denge noktasıdır. Halep, tarih boyunca Suriye’nin kader dönüşümünde önemli bir etken olmuştur; 1980’li yılların eli kanlı Müslüman Kardeşler Örgütü şebekelerince yaratılmak istenen kaos ortamına da sahne olmuştu. O kesitte de kanlı süreç Halep’te şer güçlerinin yaşadığı kırılmayla gerisin geriye sayıp Hama’da ezilişleriyle noktalanmıştı. Tarih bu açıdan tekrar ediyor gibi. Halep Suriye olaylarının sonunun başlangıcı olacağını bu satırlardan tüm okurlarıma ifade ederim. Düne kadar yönemitin en önemli kalesi olan Halep’i kanlı bir iç savaş alanına dönüştürmek isteyenlerin dıştan sokuşturdukları binlerce katille başaracakları hiçbir şey olmayacaktır. Zorla zorbalıkla kurulanan senaryolar sahiplerinin başına çalınacaktır. Halep halkı kendi elleriyle köşe bucak bu serserileri, bu din istismarcısı “Cihad-i Selefi” güçleri tasfiye edecektir. Dini, ölüm kültürünün bir parçası haline getiren bu güçler bir kez daha hezimete uğrayacaktır. Fatura ne kadar kanlı olursa olsun, acı ne kadar büyük olursa olsun Suriye kimliğiyle bütünleşen farklılıklar, tek boyutlu mezhep ırkçılığının esiri akıllara karşı Halep’te zafer kazanacaktır.

Bu mezhepsel akıllar, tarihin her kesitinde ağır kayıplarla hezimete uğrar. Toparlayıcı olmaktan çok bölücü olan, tek boyutluluğuyla ötekileştirici olan bu akıllar, hiçbir yerde olumluyu üretemezler. Bu nedenle Suriye olaylarında, ilkel algılarla kin ve nefretle kanlı kıyım yapan şebekeler, halkı temsil etmekten uzak kaldılar. Halka dayanmayan her şiddet girişimi gibi halkı terör bataklığına saplandılar. Halkı kazanamadılar, halka karşı savaşa devam ettiler. Suriye yönetimin ortaya koyduğu ve halkın kazanımları arasına katılan siyasal reformları kullanmanın yollarını kesmeye çalıştılar. Çünkü biliyorlar ki demokratik reformlarıyla Suriye, bölgenin en dinamik, en güçlü ve gelişmeye açık ülkesi olacaktır. Bu ise bölgede direniş güçlerinin bir kez daha kazanması demektir. İşte sorun da budur.

BÖLGE TARİHİNDE BÖLÜCÜ ÇABALAR

Bölgemizde bölücülük her zaman dış güçlerin dayatması olmuştur. Hititlerle Mısır Firavunları arasında vuku bulan Kadeş Savaşından ve onu takip eden tarihin ilk yazılı anlaşması TEL AMRANA’ya kadar bütün süreçlerde bölgemiz dış güçlerin saldırıları nedeniyle iç kaoslara sürüklenmiştir: Durum bu gün de aynıdır.

Bu sorun, dünya şer güçlerin akıl tutulmasının gelip dayandığı yerdir. Bilmeyenler için hatırlatayım Büyük Ortadoğu Projesi (BOP) denilen proje, bölgeni daha sıkı bir denetim altına almak için ülkelerin bölünmesine ve İsrail Karşısında birbiriyle vuruşan düşman küçük devletçikler ya da yönetimlere bölünmesini dizayn etmeyi temel hedef alan bir projedir. Bu proje 1958 yıllarıyla birlikte bölgede açılan ilerici devrimci süreçleri kırma amacıyla üretilmiştir. Sovyetleri kuşatma amaçlı “Yeşil Kuşak” projesine destek olarak ortaya çıkarılmıştır. Bunun en aleni hali ise 1975 Lübnan iç savaşıyla kendini ifade etmiştir. İsrail’in Lübnan’a karşı başlattığı Haziran 1982 savaşıyla doruğa ulaşmıştır; Güney Lübnan’da kurulan sınır çizgisinden ibaret “Özgür Lübnan Devleti”, bu gün “Özgür Suriye Ordusu” dinelen şebekelerin yapmak istediklerinden hiç de farklı değildir. BOP, İsrail’in 1990’lı yıllarda giriştiği kanlı Lübnan saldırılarıyla da kendini tutundurmaya çalışmıştır. 2000 yılında Lübnan’da işgal ettiği toprakları bir gece ansızın terk ederek kaçmak zorunda kalışının intikamını da almak için giriştiği 12 Temmuz 2012 savaşı aynı amaçlarla dayatılmıştır.

İşte bu bilançonun akıl zoru dayatmaları karşısında tek bir ülke direnmiş ve bu oyunları bozmuştur. Hafız Esad’tan, Beşşar Esad’a uzanan 42 yılık sürecin bölge halkları için en önemli armağanı da bu olmuştur. Bu sürecin ikinci yarısını anı anına yaşayan bu satırların yazarı bu tarihe tanıktır: Bu tarihin tüm kirliliklerini mezhepsel aklın emperyalist kuklası tetikçi konumu yazarken, ülkesinin ve halkının bağımsız kararını yaşama geçirme çabasında olan akılda özgürlüğü ve kurtuluşun destanını kaleme almıştır. Suriye burada anlamlı yerini, kilit ve mihenk taşı olma esprisini kazanmıştır. Suriye olmasıydı bu bölgede en azından 10 devletçik daha olurdu ve tümü İsrail’le ikili kölelik anlaşmalarıyla esir düşerdi. İşte bu tarihi gerçekliğiyle bilmeyenlerin, Suriye’deki gelişmeleri doğru çözümlemeleri ve doğru sonuçlara varmalarının hiçbir imkanı yoktur.

Bu noktalardan Suriye’deki son gelişmelere baktığımızda sınır kapılarına saldırıları, “Kuzey Suriye Kürt bölgesi” kadar, Türkmen bölgesinde oynanan oyunları anlamak çok daha kolay olur.

SURİYE VE BÖLÜNME

Suriye’yi bölmek son yüz yılın emperyalist girişimlerini özetler. I. Dünya savaşı sonrası dönemle birlikte Fransızların Suriye’yi Lübnan dahil birden çok devlete bölerek bu projesini kalıcı hale getirme çabaları, O gün Lübnan’a biçilen bu günkü İsrail rolüyle ilgili bir düzenleme olarak gündeme gelmiştir. Hıristiyan azınlığa çoğunlu olacakları bir devlet kurdurarak oynanmak istenen bu oyun Şark Hıristiyanların Arap ulusal karakteri tarafından ret edilmiştir. Lübnan halkı ve Suriye halkı aynı olan halkın iki ayrı devlet altında yaşamaya zorlanması, bu projeyi bozan en önemli etmen olmuştur. Bölgede İsrail devleti II. Dünya savaşının batılı vahşetin kefareti olarak Filistin toprakları üzerinde konuşlandırılması bir kez daha bu projeyi gündeme getirdi. Bölgemizde yükselen Arap Ulusal kurtuluş hareketlerinin 23 Temmuz 1952 Nasır’la ortaya koyduğu gelişmelerin 1958 döneminde tüm Arap ülkelerini kapsayan devrimlerle ortaya çıkan Arap ulusal gücü, bir kez daha bölge ülkelerinin bölünmesine ilişkin projeleri kışkırttı. Lübnan’ı da içeren Suriye bu projenin en önemli hedefi oldu. Irak işgaliyle (20 Mart 2003), Irak devletinin ortadan kaldırılması ve üç bölgeli bir bölünmenin gündeme gelmesi, bir kez daha bölgenin yeniden dizayn edilmesi yönündeki çabaları güç vermiş oldu.

Suriye geçmiş tarihi itibariyle böylesi bir bölünmeyi yaşamış ülke olarak, bu gün içine sürüklenmek istenen kaos nedeniyle bölünme baskısı altına girmiş oldu. Bir bölen yine iş başı yapıyordu ve bunun en aymaz öncülüğünü de Erdoğan yönetimi yapıyordu. Her yazımda tekrarla ifade ettiğim gibi, Erdoğan yönetimi bir Suriye cahili yönetimdi, bilmiyorlar, Suriye tarihi ve olaylarıyla uzak yakın bir sentez bilgi sahibi değiller. Suriye’nin yarım asırlık direnme tarihini de mezhep alt benliğinin kirli algılarıyla yorumluyorlar. Bu nedenle, bir yandan Suriye’yi iç savaşa sürmek ve parçalamak, diğer yandan bu parçalanmanın kendileri üzerinde yaratacağı yıkıcı etkilere karşı refleks gösterme gibi bir çelişki içine düşmektedirler; Barzani önderliğinde “Kuzey Suriye Özerk Kürt Bölgesi” kurma telaşına düşerken, aynı bölgede PYD’nin bu alanda kurduğu etkinliğe karşı akıl zoru bir refleks gösteriyorlar. Barzani-Erdoğan ittifakının Suriye’yi bölme planları, Barzani’nin 11 Haziran 2012 tarihinde Erbil’de yaptığı ve tüm Suriyeli Kürt muhalifleri içeren toplantıda organize edilmek istendi (Biri Suriye doğusunda emperyalist kuklası bir bölge kapma telaşı, diğerinin Suriye’nin batısında bir Türkmen bölgesi oluşturma hezeyanı). Ancak Suriyeli Kürtler, bu arkadan hançer varma girişimine hayır dedi. Oyunu Suriye yönetimiyle omuz omuza vererek cevapladı. Kürt bölgelerine Barzanici, Özgür Suriye Ordusu mensubu kimseye giriş izni verilmedi.

Suriye yönetiminin bu kirli komşuluk ilişkisine verdiği yanıt ise, akıllıca ve oyunu başlarına çalan bir yanıttı. Suriye’nin kararı halkına güvene dayalı, ülke birliğini oluşturan verilere bağlılığı dayalı bir karardı. O da mahalli güvenliği uzun zamandır olgunlaşmış olan LİCAN ŞABİYYİ (Halk Komiteleri) devretmek olmuştur. Eli kanlı şebekelerin boy hedefi ve asimetrik savaşın handikaplarından biri olan, düzenli, yerleşik, belli mevzilerde yer alan gücün düzensiz güçler tarafından daha kolay avlanmasına yol açan polis karakollarını riskli bölgelerden geri çekti. Bu mevzileri yerli halkın kurduğu komitelere devretti. Yerli halk Suriye halkıdır. Kürt olsun Alevi ya da Sünni olsun ya da Dürzi, Şii, Hıristiyan olsan, Suriye kimliğini oluşturan bu farklılık Suriye’yi koruyacak tek güçtür. Yönetim, bu kararı almakla halkına olan güvenini gösterdiği kadar, Suriye kimliğin toparlayıcı gücünü de ortaya koymuştur. Kendi bölgelerini korumak için HALK KOMİTELERİ olarak örgütleneni Kürtlerin bu bölgede denetimi ve güvenliği sağlaması, Suriye’yi bölmek isteyen güçlere karşı savaşması, kendini “Özgür Suriye Ordusu” diye adlandıran eli kanlı şebekelerin hareketlerine olanak tanımaması, Beşşar Esad yönetiminin aldığı kararın ne kadar isabetli olduğun göstermiştir. Halkına güvenmek budur.

Bu karala ortaya çıkan tablodan kimin kaygı duyduğu ise çok açıktır. Ülkemizde Kürt sorununa hiçbir demokratik açılım getirememiş, tek boyotlu baskıcı sistemin yöneticisi olan güçler, bu açıdan paniğe kapılması normaldir. Üzüm üzüme baka baka kararı kaygısıyla, aptalca, ilkel-milliyetçi-ırkçı reflekslerle ortaya koydukları tepkiler aynı zamanda iki ülke ve iki ayrı Kürt sorunu gerçeğini de ifadesidir. Suriye Kürtleri tarihlerinin hiçbir döneminde Suriye yönetimleriyle, Türkiye’de yönetimlerle düştükleri kanlı kitlesel kıyım sendromlarına düşmemiştir. Suriye Kürtlerinin son reformlarda aldığı hakların da ötesini almaları bir haktır. Bunun için her ortamdan yararlanmaları kadar doğal hiçbir şey yoktur. Ama Kürt halkının özgürlük ve demokrasi mücadelesinin gerçek siyasal liderlikleri, ülkelerini bu zor süreçlerinde arkadan hançerleyen güçleri olmayacaktır; her toplulukta vatan hainleri kadar, kuklalar, tetikçiler, ucuz kahramanlar çıkabilir ama nesnel veriler tek başına bu Donkişotları dizginlemeye yetecektir.

Suriye, ne bir ırk ne bir millet adıdır. Suriye, farklılıklarıyla, tarihiyle, gelenek ve görenekleriyle üzerinde yaşayan tüm insanların ortak vatanıdır. Mozaiği zenginliği olan bu ülkede yaşayan her insan kendini Suriyeli olarak tanımlar, bu bir üst kimlik algısıdır. Türkiye olmayan da budur. Bir ırkın adını tarihler boyu Anadolu olarak bilinen bir coğrafyaya verip burayı, tek bir ulusun tek bir bayrağın, tek bir dilin anavatanı yaparak hükümran olmak bu açıdan Suriye karşısında, ilkel kalmak, geriden nal toplamaktır. Ortak ülkemizin Suriye’den öğreneceği çok şey olduğun bir kez daha görmüş olduk. Üstelik Suriye bu en zor günlerinden geçerken bu dersleri verebilecek kadar toparlayıcı bir kimliktir.

MEZHEPLER VE TARİH YAZIMI

Yoğunluklarım nedeniyle geç kalmış bir hatırlatmayı buradan yapmak istiyorum.

Suriye’nin direnişi, dikkatli her izleyicinin kolayca anlayacağı gibi, ülkeyi çevreleyen sınır komşularından sızan emperyalist güçlerin, gerici Arap rejimlerinin ve Erdoğan yönetiminin ülkemizi kirli ve karanlık süreçlere sürükleyen eli kanlı şebekelere karşı bir direniş olarak belirmektedir. Kendini yenilemek, geliştirmek isteyen bağımsızlığını bölge halklarıyla ortak çıkar ve paylaşımla sürdürmek isteyen bir ülkenin kaderine müdahale ederlere karşı bir duruştur. Suriye olaylarını esası da budur. Ne mezhepsel ne de demokratik taleplerle ilgilidir; mezhepsel güdüler tarihin her döneminde olduğu gibi Suriye’de olduğu kadar Suriye olaylarıyla ilgili olan her yerde yapabilecekleri tek kirlilik saçmaktır. Bu açıdan tarih yazımında kimse mezheplere bir rol yüklemesin, mezhepsel akıla sadece kirli bir tarih yazılabilir.

Hatay halkının Sünni mezhep mensubu insanlarından tarih yazmalarını bekleye dostlarıma önerim, bu söylemlerin hiçbir boyutu barışa katkı yapamaz diyeceğim. Bu söylemin hiçbir özelliği birleştirici, kapsayıcı tarih yazıcı olamaz diyeceğim. Toparlayıcı olmak adına, provokasyona gelmemek adına, Hatay mozaiği adına yapılacak en kötü önerme, mezheplere tarih yazdırma önerisidir. Tarihin her kesitinde en kirli yazımı sadece bu akılların yaptığını göz önüne almayan bu önerme, halkımızı hazırlıksızlıktan dolayı daha da perişan etmekte, güvenliğini ehil olmayan akıllara verme çabasındadır.

Bilinmeli ki, Amerika’nın silikon vadisinde bilimsel keşifler yapan mezhepçi akıl ile Afganistan’ın Tora Bora dağlarında tarihin ilkel çağlarını aratmayan Talibancı mezhepsel akıl arasında hiçbir fark yoktur. Hatay’daki mezhepçi akıl da bunlardandır. Bunlara kimse tarih yazdırmaya kalkışmasın. Böylesi iyi niyet ilanları, tarihin kanla yazılmasından başka bir sonuç üretmez. Cehennemin yolları iyi niyetle döşeli olduğu gerçeğini unutmamak gerek.

Ben bu tür öneriler yerine akıl izan ve vicdan sahibi olan tüm onurlu insanları, savaşa karşı barışı her araçla savunmaya çağıracağım. Her araçla… —

xeribe


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