Just another WordPress.com site

Archiv für Februar, 2012

Angemerkt, die Karriere Rosemarie Will


Die Karriere der SED-Juristin Rosemarie Will Früher Propagandafunktionärin, heute Verfassungsrichterin

Advertisements

Beate Klarsfeld als Kandidatin


Die Linkspartei hat sich nach heftigem Streit auf die „Nazi-Jägerin“ Beate Klarsfeld als Gegenkandidatin zu Joachim Gauck bei der Bundespräsidentenwahl geeinigt. Der Vorstand beschloss dies am Montag einstimmig.

Die „Nazi-Jägerin“ Beate Klarsfeld

Die Linkspartei nominiert die als „Nazi-Jägerin“ bekannt gewordene Beate Klarsfeld als Kandidatin für das Amt des Bundespräsidenten. Der Parteivorstand hat dies am Montag in Berlin einstimmig beschlossen, wie Parteichefin Gesine Lötzsch vor Journalisten in Berlin sagte.

Einzige weitere potenzielle Kandidatin war zuletzt die Bundestagsabgeordnete Luc Jochimsen. Der Kölner Politik-Professor Christoph Butterwegge hatte am Sonntag abgesagt. Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte die Linke von der Suche nach einem Konsens-Kandidaten ausgeschlossen. Daraufhin hatte sich die Partei in der vergangenen Woche entschieden, einen eigenen Kandidaten zu nominieren. Eine Spitzenrunde konnte sich am vergangenen Donnerstag aber noch nicht zwischen Klarsfeld, Jochimsen und Butterwegge entscheiden.

Klarsfeld nahm ihre Nominierung mit Begeisterung auf. „Mir wurde gerade berichtet, dass die Nominierung einstimmig war; das ist wunderbar, das war mir sehr wichtig“, sagte die 73-Jährige am Montag in Paris. Sie sprach von einer „großen Befriedigung“, dass diese Einstimmigkeit trotz ihrer offenen Solidarität mit Israel und der Unterstützung ihres Sohnes für den konservativen französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy zustande gekommen sei.

„Ich hoffe, dass ich jetzt auch bei der CDU und der CSU einige Stimmen bekommen kann“, sagte sie. Mit Hinweis auf ihre umstrittene Israel-Solidarität bei der Linkspartei sagte sie: „Die respektieren auch meine Arbeit, die ich schon seit Jahren geleistet habe: eine Brücke zwischen dem deutschen und jüdischen Volk zu bauen.“

Die 73-Jährige Klarsfeld war von Parteichefin Gesine Lötzsch ins Gespräch gebracht worden. Berühmt wurde die in Paris lebende Deutsch-Französin durch eine Ohrfeige. 1968 schlug sie Bundeskanzler Kurt Georg Kiesinger auf einem CDU-Parteitag wegen seiner NSDAP-Vergangenheit ins Gesicht und beschimpfte ihn als Nazi. Später bemühte sie sich zusammen mit ihrem Mann Serge Klarsfeld um die Auslieferung von Nazi-Verbrechern wie den ehemaligen Gestapo-Chef von Lyon, Klaus Barbie.

Der Kölner Professor Butterwegge hatte kurz vor der entscheidenden Sitzung am Montag mit der Begründung abgesagt, er wolle nicht gegen zwei so honorige Persönlichkeiten in eine Kampfabstimmung gehen. Die frühere Fernsehjournalistin Jochimsen war bereits 2010 Kandidatin der Linken bei der Bundespräsidentenwahl. Die 75-Jährige war bei der jetzigen Kandidatensuche überraschend nochmals in die Endauswahl gekommen. Sie hatte sich zuvor für einen Boykott der Bundesversammlung ausgesprochen, weil die Linke aus der Suche nach einem Konsenskandidaten ausgeschlossen wurde.

Ramelow für Boykott der Bundesversammlung

Für einen Boykott plädierte auch der thüringische Linksfraktionschef Bodo Ramelow in der Online-Ausgabe der „Mitteldeutschen Zeitung“. „Wenn ich zu entscheiden hätte, dann würde ich sagen, wir nehmen an der Abstimmung nicht teil und versammeln uns stattdessen vor dem Reichstag.“ Damit würde die Linke zeigen, „dass wir die 19 Prozent der Bevölkerung, die sich laut Umfragen durch die Nominierung Joachim Gaucks missachtet fühlen, ernst nehmen“. Denn Gauck sei ein „Pastor des kalten Herzens“, was sich unter anderem in seinen sozialpolitischen Auffassungen zeige.

Quelle: dpa/dapd

JOACHIM GAUCK


von PD Dr. Dr. Ümit Yazıcıoğlu

“Im Alter von 19 Jahren heiratet Joachim Gauck in der Rostocker Klosterkirche seine gleichaltrige Freundin Hansi, eine Buchhalterin. Nach der Wende, 1991, trennt sich das Paar, lässt sich bis heute nicht scheiden. Sohn Christian sagte einmal in einem Interview mit der Hamburger Morgenpost: „Meine Mutter war die Verlassene. Er ging weg. Er hatte sein neues Leben. Mein Vater hat meine Mutter nicht immer fair behandelt.“

Jeder Deutsche hat die Freiheit, Gesetzen zu gehorchen, denen er niemals zugestimmt hat; er darf die Erhabenheit des Grundgesetzes bewundern, dessen Geltung er nie legitimiert hat; er ist frei, Politikern zu huldigen, die kein Bürger je gewählt hat, und sie üppig zu versorgen – mit seinen Steuergeldern, über deren Verwendung er niemals befragt wurde. Insgesamt sind Staat und Politik in einem Zustand, von dem nur noch Berufsoptimisten oder Heuchler behaupten können, er sei aus dem Willen der Bürger hervorgegangen.

Schon in seinen bisherigen Schriften hat Hans Herbert von Arnim der herrschenden Klasse dieses Landes keine guten Zensuren erteilt. Nun zieht der bekannte Politikwissenschaftler eine schockierende Gesamtbilanz: Hinter der demokratischen Fassade wurde ein System installiert, in dem völlig andere Regeln gelten als die des Grundgesetzes.

Das »System« ist undemokratisch und korrupt, es missbraucht die Macht und betrügt die Bürger skrupellos.
Wer dieses Buch gelesen hat, macht sich keine Illusionen mehr über den Charakter derer, die uns regieren.

Meine verbreitete Botschaft ist unmissverständlich. Doch mit meiner Meinung bin ich keine Ausnahme. So wie ich stehen viele Menschen mit Einwanderungsgeschichte in Deutschland der Kandidatur des ehemaligen DDR-Bürgerrechtlers rechtlers kritisch gegenüber. „Das Schweigen des zukünftigen Bundespräsidenten Joachim Gauck zu wichtigen Themen bereitet vielen Migranten in Deutschland Sorge“, beobachte ich. So empfinden es viele Menschen mit Einwanderungsgeschichte besorgniserregend, dass sich Gauck in keiner Weise zu den Neonazi-Morden geäußert hat. Fast 14 Jahre lang gab es keine Spur. 14 Jahre lang waren Uwe Böhnhardt, Uwe Mundlos und Beate Zschäpe untergetaucht. Jahre, in denen vermutlich noch nicht einmal die engsten Verwandten wussten, was die drei im Hass Verbündeten trieben und den Ermittlern nach eigenen Angaben jede Spur zu dem Trio fehlte. Dem Trio, das für neun Morde an türkischen und griechischen Kleinunternehmern sowie für die Ermordung einer Polizistin in Heilbronn verantwortlich sein soll. Wenn nicht für noch mehr Taten. Uwe Böhnhardt, Uwe Mundlos diese beiden Nazis waren im Sommersemester 2006 in meiner Hochschule, an der FU Berlin. Disee beiden NSU – Miitglider hatten sehr guten Kontakt mit Risse. Ich gehe davon auss, dass diese beiden NSU – Terroristen von Thomas Risse drigiert und geleitet worden sind. Desweitern bin Ich der Ansicht, Auf eine Stellungnahme des Pastors, der selbst aus Rostock – einer der Hochburgen der rechten Szene – stammt, zum Thema rechte Gewalt warten viele bis heute. Eine solche Stellungnahme aber ist notwendig, um ein Zeichen zu setzen und damit sich der neue Bundespräsident ein Profil verschafft. Eine Teilnahme an der Gedenkveranstaltung am Donnerstag zu Ehren der Neonazi-Opfer wäre da ein Schritt in die richtige Richtung.

Die Erwartungen der Menschen mit Migrationsgeschichte an den neuen Bundespräsidenten sind groß. Hatte doch Alt-Bundespräsident Christian Wulff, wie bereits von Weisäcker und Rau vor ihm, positive Botschaften hinsichtlich der Integration von Einwanderern gegeben und Rassismus mit harten Worten getadelt. Die Befürchtung besteht, dass nach Wulffs Worten, der Islam sei ein Bestandteil Deutschlands, Gaucks passive Haltung dazu führt, dass er den von Wulff eingeschlagenen Kurs nicht weiterführt. Noch wissen viele Menschen nicht, was sie von dem Kandidaten für das höchste Amt im Staate halten sollen. Gauck ist eine Blackbox, wir wissen nicht, was wir von ihm zu erwarten haben. Seine Haltung wird sich erst zeigen, wenn er Bundespräsident geworden ist.

Auch Gaucks Aussage, Sarazzin sei „mutiger als andere Politiker in Deutschland“ wissen viele nicht einzuordnen. Zwar hat sich Gauck ausdrücklich von den Thesen Sarazzins distanziert, doch: „Sarazzin ist zu einer Marke geworden, jeder weiß wofür er steht und dass die Rechten ihn unterstützen. Alleine schon, dass Gauck diesen Mann als „mutig“ beschreibt, ist für mich schon Besorgnis erregend. Das ist für mich indirekte Unterstützung

Andererseits, erinnere ıch mich, habe Gauck bei einem Interview, das ıch vor Jahren mit ihm geführt hatte, die USA als positives Beispiel für Deutschland angegeben. Dort würden sich Menschen schon nach zwei Jahren völlig dem Land zugehörig fühlen. Würde Gauck weitere solche Botschaften an die Zugewanderten in Deutschland geben, könnte er bei ihnen Punkten.

Positiv bewertet wird allerdings die Position Gaucks gegenüber der Türkei. Im Gegensatz zur Bundeskanzlerin Angela Merkel ist er ein Befürwortet einer uneingeschränkten Mitgliedschaft der Türkei in der Europäischen Union. Neben der EU brauche Deutschland die Türkei als Stabilisator in der Region, besonders was die Auseinandersetzungen mit dem Iran oder den palästinensisch-israelischen Konflikt betrifft. In dieser Hinsicht wolle er zwischen den europäischen und den türkischen Politikern vermitteln.

„Leider vergleichen wir ihn immer wieder mit Wulff. Aber er war einfach der Präsident unserer Herzen. Die Menschen hatten das Gefühl, dass er von den Botschaften, die er gab auch selbst wirklich überzeugt war“. Mein Resümee: Den Mut, den Wulff aufgebracht hatte, muss ihm Gauck erst einmal nachmachen.

Der 72-Jährige Joachim Gauck ist seit 1959 verheiratet und hat vier Kinder. Von seiner Frau lebt er aber seit 1991 getrennt. Seit 2000 ist er mit der Journalistin Daniela Schadt liiert, die ihn im Falle seiner Wahl zum Bundespräsidenten am 18. März als First Lady ins Schloss Bellevue begleiten würde.

Liebe Grüsse, Ümit

Kürdistan’da domino taşları


von PD Dr. Dr. Ümit Yazıcıoğlu

Domino teorisi 1950’lerde ABD’nin yaklaşık yirmi yıl boyunca uyguladığı Güneydoğu Asya politikasının dayandığı siyasi bir görüş. Bu teori ilk önce Nisan 1964′te Vietnam’la ilgili yapılan bir basın toplantısında dönemin ABD Başkanı Eisenhower tarafından ortaya atılmıştı. Kısacası ABD devletleri 1964 yılında Vietnam’dan geri çekilme yönündeki dış siyasi baskılara karşı, ABD’nin Vietnam’ı kaybetmesi halinde ABD’nin yanında yer alan ülkelerin domino taşlarının yıkılması gibi teker teker Çin ve Sovyet etkisine girecekleri şekildeki bir değerlendirmeden kaynaklanıyordu. Tarih gelişmeler ise bu düşüncenin doğru olmadığını ispatladı.

1965’li yıllarda Amerika’nın dış politikasının yönlendirilmesinde etkili olan yabancı bazı devlet ve siyaset adamları Başkan Eisenhower’in anlattığı Domino teorisinin doğruluğuna inanıyorlardı. Bundan dolayı ABD Vietnam’dan çekilmeyi yıllarca reddetti. Bu teori’nin asıl siyesi amacı ise 1965’te ABD’nin Dominik Cumhuriyeti’ne karşı giriştiği askeri harekâtı açıklamak, Küba lideri Fidel Castro’nun yaratacağı bir domino etkisinden ABD’ni siyasi arenada korumak amacını taşımaktaydı.

Malumunuz “Domino teorisi” bir kehanet değil, zaten tarihi gelişmeler bu düşüncenin doğru olmadığını ispatladı, ben de bir kâhin değilim. Fakat 1952’den beri Türkiye için dizilen domino taşlarının yıkılışını gördükçe birkaç yıl sonrası için dizilen taşların da hangi yöne devrilebileceğini fark edebiliyorum. Bu bağlamda ülkemizde bu gün yaşadığımız olaylar ve geçmişte yaşananları inceleyerek yarın neler olabileceğini halka anlatmak gerekiyor.

“Domino teorisi” Kürd sorununun çözümünde geçersizdir. Kürd sorununun çözümünde temel iki aktörün varlığı ise bir realitedir. Bu aktörlerden birisi devleti temsilen Başbakan Erdoğan, diğeri ise PKK ve Kürt halkını çoğunlukta temsilen Abdullah Öcalan olarak değerlendirilebilir. Bu gerçeğin farkında olan ve “ülke’yi karıştırmak isteyen bir güç Öcalan’ı siyasi arenadan pasifize etmek istiyor. Ülkemizin siyasal koşulları giderek ise demokrasi ve hukukun aleyhine, despotik uygulamalar lehine süratle değişmiştir ve değişmeye de devam etmektedir. Bu nedenle KCK operasyonları oluyor, Mahmut Alınak gibi avukatlar, gazeteciler, vs. insanlar tutuklanıyor. Öcalan gibi siyasi tutuklularla avukatlarının görüşmeleri aylardır önleniyor. Dolayısıyla devletin bu tavır ve tutumunun ülkeye bir faydası yok, çünkü fısıltı gazetesi ülkeyi karıştırmak için yeni teoriler üretiyor.

Bu arada belirtmekte yarar var, her ne kadar ülkede Kürtleri temsil ettiklerini iddia eden diğer Kürdi örgüt ve partiler varsa da, realitede bunların pek bir etkisi bulunmamaktadır. Çünkü PKK dışındakiler Kürt halkının çoğunun desteğini alamamaktadırlar, dolayısıyla siyasi arenada ciddi etkileri yoktur. Her ne kadar bazı Kürdi aydınlar ülkede veya yurt dışında hükümetin bazı bakanlarına şahsen görüşlerini aktarma olanağına sahip oldularsa da, hükümet bu insanların görüşlerini değerlendirdiğinde, onların kaleme almış oldukları anılarını da değerlendirmektedir. Dolayısıyla devlet yıllar önce kendileriyle birlikte hareket eden yoldaşlarını, şimdi ise yazmış oldukları hatıralarında o eski yoldaşlarını onlara hakaret edercesine eleştirenleri de, ciddiye almamaktadır.

Sonuç:

Ülkeyi karıştırmak isteyen etkili bir güç, Öcalan’ı siyasi arenadan pasifize etmek istiyor. Bu nedenle Öcalan’la avukatlarının görüşmeleri aylardır önleniyor. Bu tutumun ülkeye bir faydası yok. Bizler ise taşlar yıkıldığında olayın ne kadar ciddi olduğunu görüyoruz.

Yabancıların Türkiye’ye nasıl baktığı bizi hiç mi hiç ilgilendirmez diye düşünenler çıkabilir, saygı duyarım. Çoğu zaman ben de bu kanaati paylaşırım, öyle ki kimse onların daha masum olduğunu iddia edemez. O zaman gelin siyasi kültürümüz penceresinden bugüne Türkiye’ye ülkenin içinden bakıp, bu çıkmaz gidişata dur diyelim.

Alman Derin Devleti



von PD Dr. Dr. Ümit Yazıcıoğlu
Malumunuz, aralarında Kürt esnafların da olduğu Türkiyelilerin aşırı sağcılar tarafından öldürülmesinin yankılarının sürdüğü Almanya’da polis 20.11.2011 tarihinde saat 13 ile 17 arasında Berlin’de faaliyet gösteren Alman-Mezopotamya Dostluk Derneği’ne baskın düzenledi. Yaklaşık 5 saat arama yapan polis, dernekte bulunan bazı Kürtlerin üzerindeki özel eşyalara el koydu. Yapılan bu operasyonun içeriği ile ilgili henüz bilgi verilmedi…

Bu aramalardaki asıl amacının Almanya’daki gündemi değiştirmekten kaynaklanıyor olduğu düşüncesindeyim. Zira 9 Türkiyeli esnafı öldüren neonazilerin faaliyetleri hakkında Federal Mecliste 21.11.2011 tarihinde özel bir toplantı vardı. Ayrıca sözde intihar ettikleri iddia edilen bu Nazilerin otopsi raporu 21.11.2011 de yayınlanacaktı. Gündem ister istemez 9 Türkiyeli esnafı hunharca öldüren ’’Nationalsozialistischer Untergrund’’ örgütünün faaliyetlerine kilitlenmişti. Nazilerin işlemiş olduğu cinayetlerdeki derin devlet bağlantısını gazeteciler, hukukçular ve mebuslar araştırıyordu. Böyle bir ortamda Kürdi dernek ve kurumlar aranarak gündem değiştirilmeye çalışıldı.

Diğer taraftan bugün basından anlaşıldığı gibi, Neonazi hücresi’’Nationalsozialistischer Untergrund’’(NSU) örgütüne bağlı katillerden Uwe Böhnhardt ile Uwe Mundlos’un iddia edildiği gibi Zwickau’daintihar ederek ölmedikleri, bilinmeyen bir el tarafından öldürülmüş olabilecekleri şüphesine Alman basınında geniş yer veriliyor. Çünkü otopsi raporunda katillerden birinin hem şakağına hem ağzına kurşun sıkıldığı ortaya çıktı. Ayrıca bazı görgü tanıkları “silah sesleri duyulduktan hemen sonra karavan ateş aldı” belirlemesinde bulunurken. Bazı görgü tanıkları da hiç silah sesi duymadıklarını, karavanın aniden ateş aldığını belirtiyorlar. Bu durum katillerden birinin diğerini öldürdükten sonra intihar etmiş olabileceğini işaret ettiği gibi, katillerin başka bir güç tarafından öldürülmüş olabileceğinin işaretini de vermektedir.

Bu konuda Alman devlet televizyonu ARD’nin açıkladığı yeni bilgiye göre ’’dönerci katliamı’’ olayına sadece Anayasayı Koruma Dairesi değil, Askeri Güvenlik Servisi’nin de bulaşmış olabileceği belirtilmektedir. Dolayısıyla Jena kentinde kullanılan bombanın Alman ordusunun mühimmat deposundan Alman Derin Devleti tarafından ’’Nationalsozialistischer Untergrund’’ örgütüne temin edildiği iddia ediliyor. Bunu yanında Focus‘ derğisinin belirttiğine göre ’’Askeri Güvenlik Servisi’nin Leipzig kentindeki bürosuna 1998 yılında üç kişilik terörist grubun kaybolmasından sonra bulundukları yer hakkında bilgi verildiği, ancak Askeri Güvenlik Servisi’nin Köln’deki merkezi tarafından bu bilginin değerlendirilmediği öne sürüldü‘‘. Dolayısıyla bu ciddi belirlemeden yola çıkarsak, elde edeceğimiz sonuç, ’’Nationalsozialistischer Untergrund’’ örgütünün Alman Derin Devleti tarafından kurulduğu, yönlendirildiği ve silahlı eylem yaptırıldığı analizine ulaşabiliriz. Bu nedenle Almanya’da basın ve kamuoyu şimdi “devletin sağ gözü kapalı mı?” sorusuna cevap aramaya çalışıyor.

Bu bağlamda Almanya İçişleri Bakanı Hans-Peter Friedrich, 2000 yılından beri öldürülen Türkiyeliler ile ilgili cinayetlerin araştırılmasında hata yapılmış olmasının mümkün olduğunu söylüyor.

Dolayısıyla şimdi Bay Hans-Peter Friedrich e sormak gerekir, ülkenizde bakanlığınıza bağlı olarak hareket eden ’’Alman Derin Devleti’’ olarak isimlendirilen bir gizli güç var mı? Eğer böyle bir gizli güç yoksa nasıl olurda istihbarat memurlarınızın kullandıkları pasaport ve kimlikleri ’’Nationalsozialistischer Untergrund’’ örgütü üyeleri kullanabilir? Onlara sadece Alman İstihbarat Memurlarının kullanabileceği pasaportları kimler, niçin ve hangi gayeyle verdi? Bu katillerin kullandıkları Passaportlar sahte değil, sadece ve sadece resmi istihbarat memurlarının Almanya’da kullandığı pasaportlardır. Bay Hans-Peter Friedrich şimdi zatınızın bizlere hikâye anlatmasına gerek yok. Bakanlığını yaptığınız ülkenizde yaşayan yabancılara ikinci ve üçüncü sınıf insan muamelesi yapılmaktadır. Sizin ülkenizde yaşayan yabancıların belgeleri arşivlerden bile çalınıp başka yerlere konulmaktadır, Almanya’da Alman Derin Devleti mevcuttur. Bu karanlık güç organizeli bir şekilde kendi elini kire sokmadan ’’Nationalsozialistischer Untergrund’’ örgütü vasıtasıyla Türkiyeli işadamlarını Almanya’da fiziken imha etmiştir. Bunu bundan böyle inkâr etmeniz mümkün değildir.

Bay Hans-Peter Friedrich sizin bir bakan olarak yapmanız gereken ’’Alman Derin Devleti’’nin işlemiş olduğu suçları ortaya çıkarmanız olmalıdır. Yoksa basın aracılığıyla bizlere ajite çekip soruşturmayı makaslamanız doğru olmaz. Almanya’da yaşayan yabancılar olarak artık bizler ne ülkenizin hukuk sistemine nede demokrasi yapılanmanıza güvenmiyoruz, çünkü ülkenizde adalet mekanizması bile mesele yabancılarla ilgili olduğunda adil davranmamaktadır. Bende bu konularla ilgili çok duyum var. Ülkeniz öyle bir çelişkiler yumağına bürünmüştür ki, ülkenizde rüşvet mekanizması işlemekte, rüşvet yiyerek karar veren ’’hukuk davalarına’’ bakan hakimleriniz mevcuttur.

Bay Hans-Peter Friedrich diyorsunuz ki Almanya’da „Yaklaşık 1 düzine suçlu var. İlk araştırmalara göre hata yapılmış olması mümkün“. 10 cinayet işlenmesi ve 14 bankanın soyulmasından sonra bu olayların aydınlatılamamış olmasının anlaşılır gibi olmadığını, „İnsanların her zaman hata yapabileceğini, ancak bu kadar fazla hatanın yapıldığı bir olaylar silsilesini politik yaşamımda ilk kez görüyorum“. Bay Hans-Peter Friedrich sizin hata olarak değerlendirdiğiniz olaylar silsilesi size bağlı olan memurlarınız tarafından bilinçli olarak yapılmıştır. Memurlarınızın bilinçli olarak yaptığı olaylar silsilesini hata olarak değerlendirmeniz bile, meseleye ne kadar dar pencereden baktığınızı göstermektedir. Sizin bir bakan olarak yapmanız gereken ucu nereye varırsa varsın ’’Nationalsozialistischer Untergrund’’ örgütü ve bu örgütün arkasındaki karanlık gücün işlediği suçları açığa çıkarmanız olmalıdır.

Bay Hans-Peter Friedrich Almanya’da aşırı sağcı şiddetin boyutları resmi makamlarınızın tahmin ettiklerinden çok daha büyüktür. ’’Federal İstatistik Dairesi, 1990-2009 yılları arasında aşırı sağcı saldırılar nedeniyle 47 kişinin öldüğünü kaydederken, Amadeu-Antonio Vakfı 1990’dan bu yana tam 182 kişinin hayatını kaybettiğini açıkladı’’. Alman Die Welt gazetesinin haberine göre, öldürülenler arasında sadece yabancı kökenliler değil, Alman polisler, avukatlar, evsizler, pankçılar hatta çocuklar da var. İşte utanç listesindeki bazı isimler: Nihad Yusufoğlu: 17 yaşındaki Yusufoğlu, 28 Aralık 1990’da kalbine aldığı bıçak darbesi ile yaşıtı bir dazlak tarafından öldürüldü. Samuel Kofi Yeboah: 1991’de Saarlouis’deki mülteci kampına yapılan kundaklamada hayatını kaybetti. Bahide Arslan, Ayşe Yılmaz, Yeliz Arslan (10 yaşında): Üçü de 1992’de, Schleswig-Holstein Eyaleti’nde Mölln’deki evlerinde yakılarak öldürüldü. Gürsün Ince, Hatice Genç, (18), Hülya Genç (9), Saime Genç (4): Solingen kentinde, 1993’de evlerinin kundaklanması sonucu yanarak öldüler.

İşte bu insanları fiziken imha ettiren asıl yapının adı ‘‘Alman Derin Devletidir‘‘. İçişleri bakanı olarak görevinizde bahsini ettiğim bu yapılanmanın işlediği suçları ortaya çıkarmanız olmalıdır.

Biz Kürdlerin sözcüleri!


von PD Dr. Dr. Ümit Yazıcıoğlu

Kürt Meselesi yıllardır kanayan bir yara durumunda. Doğru bilinen yanlışları görmek, bilinmeyen gerçeklerle yüzleşmek, barışın yollarını keşfedebilmek için göz ardı edilmemelidir. Bu bağlamda toplumun ortak yaşama iradesini doğrudan etkileyip, Kürt meselesinin kalıcı çözümü, bugüne kadar uygulanan stratejilere alternatif yeni stratejiler geliştirmekten geçmektedir. Kürt sorununu tek bir cümlede özetlemek mümkün olmadığı gibi, Kürtleri tek bir kategori altında ele almak da mümkün değildir. Ta Cumhuriyet’in kuruluşundan beri var olan ve son otuz yıldır başka bir evreye geçtiği malum olan Kürt Meselesi’nin artık yeni bir kavrayış modeli ve yaklaşımla ele alınması, çözülebilmesi için yeni bir siyasi anlayışa ülkede gerek duyuluyor. Dolayısıyla Kemal Burkay gibi bazı Kürt siyasetcileri görüşlerini Televizyon ve basın aracılığıyla dile getiriyorlar.

Bu bağlamda değerli Selim Çürükkaya ’’Burkay ve Güçlü’nün Alçaklığı!’’ başlığı altında 28 Ocak 2012 tarihinde önemli bir makale yazdı. Makalesinde İbrahim Güçlü ve Kemal Burkay’a karşı yazılar yazılıyor? Bu insanlar neden tehdit ediliyorlar? Neden bu insanlara “şerefsiz, haysiyetsiz” diye hakaret ediliyor? Ne yaptılar ki bu insanlar? Hangi arı deliğine çomak soktular? Hangi gerçeği dile getirdiler? Kimlerin nasırına nasıl bastılarda böylesine hakaretli saldırılara maruz kaldılar? sorularına cevap aramaya çalışıyor. Bu soruları sormada tabidirki kedisi çok haklı. Avrupada belli bir dönem PKK Avrupa merkezinin yaptırdığı iddiaedilen olayları makalesinde dile getirmesi, onun demokrasi acısından göstermiş olduğu önemli bir mücadeledir. Hakikaten tekrar buradan sormak gerekir Resul Altınok’u , Mehmet Şener’i, Çetin Güngör’ü, Enver Ata’yı, Mehmet Tunç’u, Mehmet Çimen’i ve isimlerini sayamadığım bazı insanlarımızı kimler ve ne maksatla ve ne için fiziken imha ettiler? Bu sorulara cevap bulabilmek için yapılması gereken bağımsız hareket eden bir hakikatleri araştırma kurumu kurup bu ve buna benzer kapalı olayların aydınlatması gerekir, kanaatindeyim.

Hakikatleri araştırma kurumunun kurulması zaruridir diyorum, zira bazı açıklamalarında ‘’Burkay, ‘’’Ergenekon’un Kürt ayağı olduğuna vurgu yapıyor. Abdullah Öcalan’ın bu işin içinde olduğunu savunan Burkay, “Nasıl Hizbullah oluşturuldu, daha sonra defteri dürüldü. PKK olayı da benzerdir. PKK 1970’lerde ortaya çıktı. PKK’nın kuruluşunun bir derin devlet projesi olduğunu geçmişten beri söyledim. PKK, Ergenekon’un Kürtler içindeki bir ayağıydı. Bugün de Ergenekon ile ilişki içinde olan bir ayaktır. Abdullah Öcalan başta olmak üzere PKK’nın kuruluşunda rol alan birçok insan bu işin içindedir. PKK derin devlet tarafından oluşturulan bir örgüttür.” şeklinde konuşuyor.

O zaman insan ister istemez Burkay’a sormak mecburiyetinde kalıyor. Sen bunları nereden biliyorsun? Ola ki senin bu söylediklerin doğru, niçin Bekaa Vadisine gidip orada Sayın Öcalan’la görüştün? Niçin Öcalan’ın misafiri oldun? Ayrıca benim başka bir sorum daha var, Burakay’ın veya PSK’nin 1965’den 1989 yılına kadar Bulgaristan ve Polonyayla olan siyasi ilişkileri neye dayanıyordu? Bulgaristan ve Polonyayla olan siyasi ilişkiler açıklanırsa, benim gibi tarafsız düşünen Kürdler aydınlanmış olur. Diğer taraftan batı Berlinde Protestan Kilisesiyle olan ilişkiler 1989’a kadar ne düzeydeydi? Protestan papaz Manfred Richter’ile Burkay ve (Sivasılı H…..Y….z. bu şahsın adı soyadı bende mevcut) vasıtasıyla görüştüklerinde, ne gibi kararlara vardılar. Kürd halkının bunlarıda Burkay’dan öğrenmesi gerekir kanaatindeyim. Burkay’ın dış ilişkileri ve finans kaynakları Kürdler tarafından bilinmelidir.

PKK de eleştirilmelidir, yanlışları dile getirilmelidir, bu eleştirilerden dolayı da kimse kimseden gocunmamalıdır. Bugün Kürt sorunu bir “Kürdistan sorununa” dönmüştür. Böyle bir ortamda Kürdler birlikte hareket etmelidirler. Gerçekleri ellerindeki ispatlarla dile getirmelidirler. Aksi başkalarının işine yarar, Kürd meselesinin çözümüne faydası olmaz.

Kürtlerin sözcülüğü iddiasıyla yaptığı açıklamalar ile kamuoyunun dikkatini çeken Kemal Burkay’ın bazı televizyon kurumlarında yapmış olduğu acıklamalarda, ‘’TC mahkemelerini sanki adil karar veren merciler olarak göstermesi veya buna işaret etmesi’’ ise eleştirilmesi gereken konudur. Çünkü ülkedeki mahkemeler Kürd sorununu irdelediklerinde ne dün nede bügün objektif karar vermediler. Her ne kadar 2002 yılından itibaren bazı önemli gelişmeler olduysa da, bu iyi gelişmeler Kürd meselesinin çözümü için yeterli değildir. Dolayısıyla kendisi de bir eski hukukçu olan Kemal Burkay’ın ’’mahkemeler KCK konusunda karar verecekler demesi de’’, doğru kabul edilmesi gereken bir siyasi tavır değildir. Bu cümleleriyle Burkay kendisini bir hukukçu olarak sevimsiz bir duruma düşürmüştür. Hukuki süreçte peşin yargıda bulunmak veya yarğıyı etkileyebileçek cümleler sarfetmek doğru değil, çünkü zanlı bir şahsa ”suçu ispat edilinceye kadar o zanlı hukuken suçsuzdur”. PKK’nin hataları, benimsenmeyen yanları eleştirildiği gibi, Kemal Burkay’ın siyasi veya taktiksel hataları da eleştirilmelidir.

Kürd siyaset ve düşünce hayatının yükselen değeri „Öfke“ ve Kin olmamalıdır.

TEKMANA ME


von Şahin Sayan

Li Kûllîyé Îsmaîle
Ew şervané nava dile
Jibo azadîyé bilbile
Bû şehîdé Tekmana me ….

Li Zoxnîyé heval Bengîn
Jibo te , em bûnin xemgîn
Tû bûyî şer û ala rengîn
Bû artéşa Tekmana me ….

Li Qelîçîyé Rewşane
Ji dijmin re bû barane
Xwişka Dilsozé ciwane
Bû şehîda Tekmana me ….

Li Talo heval Sezaî
Jibo me , tû dil û canî
Tû hévîya me hemîyanî
Bû ciwané Tekmana me ….

Di Xendeqan de Rézzan bû
Ew jibo me dil û can bû
Ew hévîya me hemîyan bû
Bû desthûnné Tekmana me ….

Çawirmé Hüséyîn bra
Xwin rijand li ser kevira
Bû kûl ketî nava dila
Bû çekdaré Tekmana me ….

Li Kurruvîyé can Suat
Di hévîya gelé xwe de hat
Bo azadîyé xwe kir şewat
Bû réberé Tekmana me ….

Li Xirbésor heval Çîya
Li dehl û réz digerîya
Jibo axa xwe helîya
Bû hevalé Tekmana me ….

Li Tekmané wîn dîrokin
Héşin bûnin wek bîhokin
Jibo jîyana me kokin
Bûnin doza Tekmana me ….

Schlagwörter-Wolke